Demokratischer Staat und terroristische Herausforderung

Quellenangabe: Bundesregierung/Wegmann

Die Anti-Terrorismus-Politik der 1970er und 1980er Jahre in Westeuropa

Das Phänomen des „neuen Terrorismus“ nach dem 11. September 2001 bewegt nicht nur Politik und Gesellschaft, sondern konfrontiert auch die Wissenschaft mit Fragen nach den historischen und gegenwärtigen Bedingungen des Terrorismus und seiner Bekämpfung. Das öffentliche Interesse richtet sich dabei auch auf die Erfordernisse und Grenzen der staatlichen Reaktionen. Die Rechtsbrüche im amerikanischen „Krieg gegen den Terrorismus“, für die das Gefangenenlager von Guantanamo als Chiffre steht, oder die Bereitschaft bundesdeutscher Politiker, bestimmte Grundrechte zugunsten eines effizienteren „Anti-Terror-Kampfes“ einzuschränken, haben eine Debatte ausgelöst, wie weit der freiheitlich-demokratische Rechtsstaat in seiner legislativen, exekutiven und judikativen Antwort auf die terroristische Herausforderung gehen darf. Das Kernproblem sind die Widersprüche zwischen Mittel und Ziel: Ist eine wirksame Verteidigung der liberalen Demokratie gegen den Terrorismus innerhalb des verfassungsrechtlichen Rahmens überhaupt möglich? Und wenn nicht: Gefährdet der Schutz von Staat und Verfassung dann nicht gerade das, was man schützen will? Da dieses Dilemma nicht neu ist, rekurrierte auch die Diskussion über die staatlichen Maßnahmen gegen den Terrorismus wiederholt auf die Bekämpfung des „alten Terrorismus“ in den 1970er und 1980er Jahren. Dabei zeigte sich, dass die Geschichtswissenschaft dieses Thema bisher weitgehend vernachlässigt hatte.
Das vergleichend angelegte, von Johannes Hürter geleitete Projekt beschäftigt sich erstmals umfassend in historischer Perspektive mit  der Politik gegen Terrorismus in verschiedenen westlichen Demokratien. Damit  nimmt es einen zentralen Bereich staatlichen Handelns zwischen der Protestbewegung von 1968 und der Wende von 1989/90 in den Blick, wobei der Schwerpunkt auf den 1970er und frühen 1980er Jahren sowie auf der Bekämpfung des nationalen Linksterrorismus liegt. Die Analyse der staatlichen Reaktionen auf die terroristische Herausforderung wird dabei in die grundlegenden politischen, ökonomischen und soziokulturellen Wandlungsprozesse dieser Jahre eingeordnet. Das Projekt schreibt die vergleichende Demokratieforschung des IfZ fort und ergänzt die Institutsprojekte  „Reform und Revolte“ und „Krise der Arbeitsgesellschaft 1973-1989“.

Publikationsverzeichnis des Projekts. [pdf]
Konferenzen des Projekts -->

Projektmitarbeiter (IfZ)

PD Dr. Johannes Hürter, Dr. Tobias Hof, Dr. Eva Oberloskamp 

 

Weitere Mitarbeiter:

Matthias Dahlke, Markus Lammert



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