17.11.2017

Putsch in Simbabwe



Christoph Marx ist Historiker an der Universität Duisburg-Essen und ein profunder Kenner der Geschichte Simbabwes. In Kooperation mit dem Institut für Zeitgeschichte veröffentlichte Marx jüngst das Buch „Mugabe. Ein afrikanischer Tyrann“. Die Biografie erschien im Rahmen der IfZ-Schriftenreihe „Diktatoren des 20. Jahrhunderts“. Für das IfZ liefert Christoph Marx eine erste Einschätzung der aktuellen Lage und ihrer Hintergründe.


Herr Marx, Sie haben sich intensiv mit Robert Mugabe befasst, der jetzt seit fast 40 Jahren in Simbabwe an der Macht ist. Hat Sie der Putsch zum jetzigen Zeitpunkt überrascht?

Marx: Eigentlich nicht. Seit etwa 2000, als die gewaltsamen Landbesetzungen und Farmenteignungen in Simbabwe begannen, wurde der Staat immer stärker militarisiert. Führende Offiziere sind in staatliche Machtpositionen gerückt und kontrollieren parastaatliche Unternehmen. In den letzten Monaten hat sich der Antagonismus zwischen zwei Konkurrenten um die Nachfolge des alternden Präsidenten stark zugespitzt: Emmerson Mnangagwa, bis zum 6. November 2017 Vizepräsident, und Mugabes 41 Jahre jüngere Ehefrau Grace. Sie hat ihren gesamten Einfluss geltend gemacht und Erfolg gehabt, als Mugabe seinen Vizepräsidenten entließ. Mnangagwa ist nicht der Mann, der sich dergleichen gefallen lässt und er hat sich von langer Hand auf alle Eventualitäten vorbereitet, indem er beste Beziehungen in die Sicherheitskräfte aufgebaut hat. Der Putsch zielte ganz offensichtlich weniger auf Mugabe selbst, als vielmehr auf die Entmachtung seiner Frau und ihrer Unterstützer in Regierung und Parlament. Armeechef Constantino Chiwenga, der den Putsch befehligt, ist ein Verbündeter Mnangagwas und hegt wohl Ambitionen, diesen einmal zu beerben und dann selbst Präsident Simbabwes zu werden. Als Chiwenga am 13. November offen mit einer Intervention drohte und daraufhin aus Regierungskreisen als Verräter bezeichnet wurde, war klar, dass die Konfrontation auf ihren Kulminationspunkt zustrebte. Am Abend des 14. November wurden in Harare Militärfahrzeuge beobachtet, der Putsch hatte begonnen.

Was sind das für Leute, die hinter dem Putsch stecken? Von „lupenreinen Demokraten“ scheint man ja auch hier nicht ausgehen zu dürfen?

Marx: In der Tat. Emmerson Mnangagwa, in dem man den spiritus rector der Aktion vermuten kann, hat Mugabes Politik während dessen gesamter 37jähriger Amtszeit unterstützt. Als Minister für die Geheimdienste und als Justizminister war er im wesentlichen für die repressive Seite des Regimes verantwortlich. Als machtvoller Regionalfürst der Provinz "Midlands" ist er dafür bekannt, dass er mit Kritikern und Gegnern nicht zimperlich umgeht.
Constantino Chiwenga, der Armeechef, ist ein skrupelloser und korrupter Offizier, der als junger Mann im Unabhängigkeitskrieg gekämpft hat und dann eine steile Karriere in der Armee machte. Er hat wesentlich dazu beigetragen, dass das Militär sich immer stärker in die Politik einmischte, sich an den von Weißen enteigneten Farmen bereicherte, neu entdeckte Diamantenfelder zur persönlichen Bereicherung von Offizieren unter seine Kontrolle brachte und im Auftrag des Präsidenten brutal und rücksichtslos gegen die Zivilbevölkerung vorging.
Man kann darum nur vor der Illusion warnen, dies könne ein demokratischer Neuanfang werden, zumal Mugabe ja noch nicht einmal abgesetzt wurde, sondern weiterhin Präsident Simbabwes ist.

Wie schätzen Sie die Lage ein? Wird Mugabe abtreten müssen oder hat er noch einen Trumpf in der Hinterhand? Droht gar ein Bürgerkrieg?

Marx: Die bisherigen Gespräche zwischen Armeeführung und Mugabe ergaben, dass er sich weigert, zurückzutreten und sich als legitimes Staatsoberhaupt sieht. Zwischendurch machten Gerüchte die Runde, Mugabe sei bereit, doch abzutreten und ins Exil zu gehen. Er hatte schon während des Tages freies Geleit für seine Familie verlangt.
Wie auch immer die Sache ausgehen wird: Auch wenn Mugabe geht, sieht nichts danach aus, dass das von ihm geschaffene System aus autoritärem Herrschaftsstil, brutaler Gewalt gegen die Zivilbevölkerung, Militarisierung von Staat und Gesellschaft und endemischer Korruption mit ihm ginge. Vielmehr sind diejenigen, die den Putsch orchestriert haben, die Garanten dafür, dass das System erhalten bleiben wird - auch wenn Mnangagwa sich in den letzten Monaten als pragmatischer und gemäßigter Politiker präsentiert hat, um bei westlichen Regierungen zu punkten. Auf der anderen Seite wäre die mittlerweile erledigte Alternative Grace Mugabe keineswegs eine bessere Wahl. Frau Mugabe ist in der Bevölkerung wegen ihres luxuriösen Lebensstils sehr unbeliebt, sie hat keinerlei administrative und politische Erfahrung, was sich nicht zuletzt daran zeigt, dass sie die von ihr herbeigeführte Situation völlig falsch eingeschätzt hat.

Welche Zukunftschancen hat Simbabwe? Gibt es für das Land Hoffnung auf eine demokratische Entwicklung?

Marx: Wenn die Putschisten sich durchsetzen sollten und Mnangagwa als Vizepräsident wieder eingesetzt wird, wenn er gar Mugabe beim kommenden Parteitag der Regierungspartei beerben sollte, wird man in absehbarer Zeit nicht mit einer demokratischen Entwicklung rechnen können. Das weiß auch die Opposition, die nun auf eine Übergangsregierung aus allen Parteien drängt, um bei der zukünftigen Entwicklung mitbestimmen zu können. Ihre Chancen sind jedoch nicht besonders groß, da Mnangagwa sie allenfalls als demokratische Dekoration ansehen dürfte, nicht jedoch als ernstzunehmende Partner. Vor allem aber ist der Einfluss des Militärs noch größer geworden, da Mnangagwa sich stärker als zuvor in die Abhängigkeit der Generäle begeben hat.
Eine wirkliche demokratische Zukunft hätte das Land nur, wenn die gesamte bisherige Elite entmachtet und die Regierungspartei ZANU-PF aufgelöst, eine ganz neue Verfassung mit einem starken Verfassungsgericht erarbeitet und das Militär entpolitisiert, Korruption wirksam bekämpft und die Unabhängigkeit der Justiz wiederhergestellt würden. Danach sieht es im Moment jedoch gar nicht aus, der Putsch diente schließlich der Wiedereinsetzung der "alten Garde" und der Fortsetzung des bisherigen Systems.

Weitere Informationen zu "Mugabe. Ein afrikanischer Tyrann" aus der IfZ-Reihe "Diktatoren des 20. Jahrhunderts" finden Sie hier.

Christoph Marx (rechts im Bild) bei der Buchpräsentation von "Mugabe. Ein afrikanischer Tyrann" im Institut für Zeitgeschichte.

 

 




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