Wie Deutschland zum weltweiten Waffenhändler wurde

Auf der Titelseite der SZ vom 11. April und in der online-Ausgabe (http://www.sueddeutsche.de/politik/ruestungsexporte-wahl-der-waffen-1.2942679), stellt SZ-Redakteur Joachim Käppner die zentralen Ergebnisse des Aufsatzes „Waffen aus Deutschland? Bundestag, Rüstungshilfe und Waffenexport 1961 bis 1975“ dar. Der Beitrag des US-amerikanischen Historikers William Glenn Gray erscheint in der April-Ausgabe der Vierteljahrshefte für Zeitgeschichte. Die Zurückdrängung des parlamentarischen Einflusses und die Priorisierung der ökonomischen Nutzeffekte des Waffenhandels gegenüber politisch-moralischen Bedenken durch die Regierung Schmidt in der Wirtschaftskrise 1974/75 hätten zur heute gängigen Rüstungsexportpolitik geführt, mit der Deutschland auf diesem Feld mittlerweile in die Weltspitze vorgedrungen ist. Zwar, so Käppner, „bescheinigt Gray Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), im Einzelnen etwa durch mehr Kontrollen eine ‚beachtliche Verschärfung der Exportkriterien‘ erreicht zu haben. Am Prinzip werde dies aber wohl nichts ändern: Das Parlament hat nichts mitzureden.“



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